Das Schönste an Deutschland ist die Autobahn

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Am 5. Februar 2010 will Oberbürgermeister Christian Ude die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der „46. Münchner Sicherheitskonferenz“ zu einem festlichen Empfang im Alten Rathaussaal einladen. Dort möchte der OB im Namen der Stadt München Regierungschefs, Militärexperten und Minister, Politiker und Diplomaten der führenden Nato-Staaten, Generäle der Nato und der Bundeswehr sowie Wirtschafts- und Rüstungsmanager begrüßen und damit diese Militärkonferenz im Namen aller Münchner und Münchnerinnen legitimieren. Weiterlesen »

oder: Was geschieht eigentlich beim Zerfall des demokratischen Fürsten?

Wir verstehen, meint Foucault, zu wenig von der Macht, wenn wir sie auf das Problem des „Souverän“ reduzieren. (Das Denken der Macht in der Demokratie leitet sich offensichtlich immer noch vom „Fürsten“ ab.) Da die Macht in der Demokratie sich als mehr oder weniger gerecht, jedenfalls vernünftig verteilt wähnt, stellt sie sich kurzerhand „das Volk“ als Souverän vor. Der „demokratische Fürst“ ist daher eine virtuelle Einheit des vom Volk als Souverän ermächtigten „Regierenden“ und eben dieses Volks. Da es das Volk aber (wir erinnern uns) nicht „gibt“, es vielmehr allenfalls geschieht oder erzeugt wird, entbehrt diese Vorstellung nicht der Groteske. Die Macht in der Demokratie „löst sich auf“ in den Beziehungen. Sie ist so sehr wie sie Wille und Interesse ist, auch Ordnung und Masse, was unter anderem heißt: Die Macht, die der demokratische Fürst einmal erzeugt und gesammelt hat, wird er so schnell nicht wieder los. (Natürlich will er es in der Regel auch gar nicht.) Nicht nur, weil sie Gesetz und Gewohnheit wurde, sondern auch weil jede Form der Macht auch die Ohnmacht erzeugt, sich gegen sie zu entscheiden. Daher ist es das Bestreben jeder Macht, sich einerseits oben zu konzentrieren, andererseits unten aber noch jede noch so kleine Verzweigung zu besetzen. Weiterlesen »